AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen von Traber Webdesign Studio
1. VertragspartnerVertragspartner sind einerseits die Auftragnehmerin, die Fa. Traber Webdesign Studio (im Folgenden traberweb genannt) und andererseits der/die in der Auftragsbestätigung aufgeführte Auftraggeber/in (im Folgenden Kunde genannt).
2. Gegenstand der Bedingungen
Bei einem von der traberweb für den Kunden erstellten Internetauftritt handelt es sich um eine elektronische Veröffentlichung einer oder mehrerer Seite/n mit Text/en, Foto/s, Film/en, Animation/en und/oder Grafik/en im Internet. Sämtliche Inhalte beziehen sich auf die Dienstleistungen und/oder Angebote, bzw. Produkte, des Kunden. Umfang und Preis der Leistung/en der traberweb entspricht den in der schriftlich erteilten Auftragsbestätigung festgehaltenen Konditionen.
3. Nutzung
3.1 Allgemeine Nutzung
Mit dem von der traberweb erstellten Internetauftritt steht dem Kunden das elektronische Medium Internet als offizielle Plattform zur Verfügung, auf der er sein Unternehmen der Allgemeinheit präsentieren, und über seine Dienstleistungen und/oder Angebote, bzw. Produkte informieren kann.
3.2 Nutzung zum Vertrieb von Produkten via Online-Shop
Für den allfälligen Vertrieb von den Produkten des Kunden mit Hilfe des von der traberweb erstellten Internetauftritts besteht ein gesonderter Vertrag, mit speziellen Bedingungen bezüglich Inhalt, Haftung etc.
3.3 Bindende Voraussetzungen zur freien Nutzung
Die freie Nutzung des Internetauftritts steht dem Kunden lediglich unter den folgenden Voraussetzungen zur Verfügung:
a) Sowohl die regelmässig anfallenden Domain- und Host-Providing-Gebühren, als auch alle sonstigen, von der traberweb an ihn gestellten Rechnungen (z.B. von Änderungen, die weder im Auftrags-, noch im Servicevertragsverhältnis beinhaltet sind, und separat verrechnet wurden) sind vollumfänglich beglichen;
b) Der Internetauftritt wird nicht für illegale Zwecke missbraucht.
3.4 Gesetzmäßige Nutzung
Grundsätzlich ist der Kunde selbst für den Inhalt des von der traberweb für ihn erstellten Internetauftritts verantwortlich, verpflichtet sich aber dennoch, diesen ausschließlich im Rahmen der geltenden Gesetze zu nutzen. Die Übertragung von Material, welches irgendein Gesetz verletzt, ist in jeder Form untersagt. Dies beinhaltet ausdrücklich - aber nicht ausschließlich - Urheberrechts- und Copyrightverletzungen, Warenzeichenmissbrauch sowie das Anbieten von und den Handel mit illegalen Waren, Pornographie etc.
4. Urheberrecht
Sofern vorgängig nichts anderes schriftlich vereinbart wurde, gilt das gesetzliche Urheberrecht der von der traberweb ausgeführten Arbeiten, und/oder durch die traberweb erbrachte Leistung als unverzichtbar. Die traberweb behält sich das Recht vor, ihr Firmenlogo sowie ihren Namen einschliesslich des dazugehörigen Corporate Designs auf jedem von ihr entworfenen und/oder ausgeführten Objekt in angemessener Grösse anzubringen.
5. Verwendung von Lizenzmaterial/Kooperationspartner
Die traberweb ist ggf. berechtigt, zur optimalen Erfüllung des Auftrags erforderliche, von ihr erworbene lizenzierte Module, Fotos, Animationen etc. zu verwenden, und/oder mit von ihr ausgewählten, freiberuflichen Kooperationspartner/innen zusammen zu arbeiten.
6. Zahlungsbedingungen
6.1 Allgemeine Zahlungsbedingungen
Für sämtliche Rechnungen gilt eine Zahlungsfrist von 10 (zehn) Tagen. Es werden keine Kreditkarten akzeptiert. Für durch Mahnung/en verursachten administrativen Mehraufwand werden Mahngebühren erhoben. Solange die gesamte Rechnungssumme nicht bei der traberweb eingetroffen ist, gilt der Eigentumsvorbehalt. Auch die Freischaltung im Internet erfolgt durch die traberweb, und erst nach dem Erhalt der gesamten Rechnungssumme.
6.2 Zahlungsbedingungen für Aufträge
Die Zahlung für einen Auftrag wird - wenn vorgängig und schriftlich nichts anderes vereinbart wurde - wie folgt in Rechnung gestellt: 30 (dreissig) Prozent der gesamten Rechnungssumme bei Auftragserteilung, die restlichen 70 (siebzig) Prozent bei Fertigstellung des Auftrags. Spätere, jeweils denselben Auftrag betreffende Änderungen, werden nach deren Erledigung in Rechnung gestellt. Für Hosting und Service gelten zusätzliche, separate Bedingungen (Hosting siehe Punkt 7; Service siehe Servicevertrag).
7. Hosting des Internetauftrags durch die traberweb
7.1 Beginn und Dauer/Kündigung
Die traberweb übernimmt das Hosting für den Internetauftritt im Rahmen der in der Auftragsbestätigung aufgeführten Vereinbarung auf unbefristete Zeit. Für diese Dienstleistung erhebt die traberweb eine fixe Jahresgebühr. Das Hosting beginnt jeweils mit dem Tag der Freischaltung im Netz und wird ab dann im Turnus von 12 (zwölf) Monaten in Rechnung gestellt. Innerhalb dieser Zeit kann der Kunde die Dienstleistung wie folgt kündigen:
Das Hosting kann vom Kunden bis einen Monat vor Ablauf der jeweiligen 12 (zwölf) Monate ab Freischaltung in schriftlicher Form gekündigt werden, ansonsten erneuert sich das Dienstleistungsangebot stillschweigend.
7.2 Zahlungsbedingungen für Hosting
Die Kosten für das Hosting werden jeweils ab dem Tag der Freischaltung im Netz zum Voraus in Rechnung gestellt. Die Zahlung ist immer für die ganzen 12 (zwölf) Monate fällig. Bei Kündigungen ist eine Rückvergütung pro rata temporis nicht möglich.
Die traberweb kann die Dienstleistung jederzeit fristlos schriftlich kündigen, wenn der Kunde seine Verpflichtungen gem. Ziffern 3 und 6 der AGB nicht einhält. Schadenersatzansprüche seitens der traberweb bleiben davon unberührt.
8. Steuern und Gebühren
Die traberweb ist für keinerlei Steuern, Gebühren und/oder Abgaben, die im Zusammenhang mit jeglicher Nutzung des von ihr erstellten Internetauftritts für den Kunden entstehen, verantwortlich. Der Kunde verpflichtet sich, für solche Steuern, Gebühren und/oder Abgaben die volle Verantwortung zu übernehmen.
9. Gewährleistung
9.1 Allgemeines
Die Vertragsparteien sind sich übereinstimmend bewusst, dass das Internet ein öffentliches Netz ist und niemandem gehört, und die traberweb aus diesem Grund keinen Einfluss auf das Internet als solches hat, sondern auch nur eine Nutzerin desselben ist, indem sie dieses als öffentlich zugängliches Medium, z.B. für die Auftritte von Kunden, nutzt. Es ist deshalb möglich, dass der Zugriff auf die Internetseite im Netzwerk nicht jederzeit gewährleistet ist. Die traberweb kann deshalb keine Garantie dafür übernehmen, dass jede/r Internet-Nutzer/in jederzeit Zugriff auf die Internetseite/n des Kunden hat, sei dies nun aufgrund von Störungen im Netzwerk oder irgendwelchen anderen Gründen, auf die die traberweb keinen Einfluss hat.
9.2 Leistung
Die traberweb kann nur die Ausführung von schriftlich erteilten Aufträgen, und den in den entsprechenden Auftragsbestätigungen beschriebenen Leistungsumfang gewährleisten. Der Kunde verpflichtet sich, der traberweb das dafür benötigte Material (z.B. Unterlagen, vorhandenes Logo etc.) rechtzeitig zur Verfügung zu stellen, damit die Einhaltung der Frist von der traberweb auch gewährleistet werden kann, d.h., die Einhaltung der in der Auftragsbestätigung festgehaltenen Frist kann erst ab dem Tag, an dem der traberweb alle notwendigen Unterlagen vorliegen, gewährleistet werden. Dies gilt für alle zugesicherten Dienstleistungen.
Im Fall von erheblichen Abweichungen der Leistungsbeschreibung ist die traberweb zur Nachbesserung innerhalb einer angemessenen Frist berechtigt und verpflichtet. Im Gegenzug verpflichtet sich der Kunde, der traberweb das dafür notwendige Material, resp. Unterlagen über Art und Auftreten solcher Abweichungen zur Verfügung zu stellen. Die Gewährleistungspflicht erstreckt sich nicht auf solche Mängel, die durch Abweichen von den vorgesehenen Einsatzbedingungen verursacht werden. Die Verpflichtung zur Nachbesserung endet mit einem Ablauf von 30 Tagen nach Vereinbarungsbeginn.
9.3 Nachbesserungsarbeiten
Für die Nachbesserungsarbeiten der erheblichen Abweichungen von der Leistungsbeschreibung wird eine separate Auftragsbestätigung für eine kostenlose Bearbeitung erstellt. Gelingt es der traberweb innerhalb der vereinbarten Frist nicht, die Nachbesserungsarbeiten fertig zu stellen, kann der Kunde eine Minderung des Kaufpreises verlangen. Die Höhe der Minderung wird in der Auftragsbestätigung festgesetzt.
Das Recht zur Aufrechnung oder Minderung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden, oder wir diese schriftlich anerkannt haben. Zur Zurückbehaltung ist der Kunde nur befugt, soweit die Ansprüche auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
10. Haftung/Haftungsbeschränkung
10.1 Allgemeines
Der Kunde stimmt ausdrücklich zu, für den Inhalt seines Internetauftritts selbst verantwortlich zu zeichnen. Die traberweb, deren Mitarbeiter sowie alle anderen durch die traberweb für die Erstellung und/oder Betreuung des Internetauftritts autorisierten, und dadurch in Verbindung dazu stehenden Person/en und/oder Firmen können demnach unter keinen Umständen weder für den Inhalt, noch die daraus, bzw. aus der Nutzung des Internetauftritts im Allgemeinen, entstehenden Ergebnisse jeglicher Art haftbar gemacht werden. Ebenso nicht, was die Richtigkeit des Inhalts betrifft, und bezüglich jeglichen Informationen, die dadurch verbreitet werden. Die Obengenannten können auch keine Garantie dafür übernehmen, dass der oder die Server nicht unterbrochen wird oder fehlerfrei ist /sind, und können auch bei Fahrlässigkeit derselben nicht zur Haftung herangezogen werden, weder für direkte, noch indirekte Schäden (inkl. Folgeschäden), die im Zusammenhang mit der Nutzung und/oder allfälliger Nicht-Verfügbarkeit der Internetseiten entstehen.
Bei Fahrlässigkeit gilt grundsätzlich das Verursacherprinzip.
Die traberweb haftet weder für mangelnden wirtschaftlichen Erfolg, noch für mittelbare und unmittelbare Schäden und Folgeschäden aus Ansprüchen Dritter.
10.2 Höhe der Ansprüche
Jede Vertragspartei haftet für die von ihr zu vertretenden Schäden insgesamt nur in Höhe der jeweiligen Auftragssumme. Diese Haftungsbeschränkungen gelten jedoch nicht für Schäden, die auf Vorsatz beruhen, sowie Personenschäden und Schäden durch Verletzung von Urheberrechten Dritter.
11. Unwirksame Vertragsbestimmung
Sollte eine Vertragsbestimmung oder eine Bestimmung in den AGB (Allgemeinen Geschäftsbedingungen) ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit des Vertrages oder der AGB im Übrigen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bedingung tritt dann eine solche, die dem Zweck dieser Bestimmung in rechtlich wirksamer Weise am nächsten kommt. Dies gilt entsprechend für den Fall, dass eine Regelungslücke besteht.
12. Alter des Kunden
Der Kunde bestätigt vor Abschluss, dass er mindestens 18 Jahre alt ist. Bei Minderjährigen ist die Unterschrift eines Erziehungsberechtigten erforderlich.
13. Verschiedenes/Rechtliches
13.1 Form
Traber Webdesign Studio ist eine Einzelfirma.
Eigentümer: Thomas Traber, Rathaussgasse 4, 8253 Diessenhofen
Betriebsstätte: Dorfstrasse 11, 8266 Steckborn
13.2 Rechtliches
Es gilt das Recht des Landes, in dem sich der Firmensitz der traberweb befindet, also der Schweizerischen Eidgenossenschaft, auch wenn aus dem Ausland bestellt, oder in das Ausland geliefert wird und/oder der Kunde seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland hat, bleibt der Ort des Firmensitzes der traberweb Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang der Bestellung oder Dienstleistung. Die traberweb ist berechtigt, auch an allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu klagen.
Thomas Traber, Januar 2011, Steckborn
Aktualisiert am 25.01.2011
